Es sieht nicht gut aus für die Künstlersozialkasse (KSK). Nach Informationen des Medienfachportals „Meedia“ steht die soziale Absicherung von freiberuflichen Künstlern und Publizisten auf dem Spiel. Hintergrund: Viele Unternehmen zahlen ihre Beiträge nicht, wodurch ein riesiges Loch in der Kasse klafft.
Seit 1983 müssen u.a. die Verlage eine Künstlersozialabgabe zahlen, die im Gegenzug für freiberufliche Journalisten, Autoren und Künstler die Hälfte der Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung übernimmt. Mittlerweile zahlen laut „Meedia“ 180.000 Selbstständige in die Kasse ein; 160 Mio Euro an Zuschüssen kamen 2012 vom Bund. Seit der Gründung ist die Zahl der durch die KSK versicherten Künstler stark gestiegen – die Einnahmen von den Unternehmen sind aber nicht in entsprechendem Maße mitgewachsen. Eigentlich sollten die Unternehmen 30% der Kosten übernehmen, bisher wird diese Zielvorgabe aber nicht erreicht. Geschätzte 50 Mio Euro gehen der KSK so verloren.
Überwacht werden die Unternehmen von der Deutschen Rentenversicherung, die eine Prüfung aller Zahlungspflichtigen aber nach eigenen Angaben nicht leisten kann. Die Kosten für eine flächendeckende Prüfung würden sich auf 50 Mio Euro belaufen. Das Arbeitsministerium schätzt den Aufwand dagegen auf 500.000 Euro.
Die KSK-Mitglieder richten deshalb eine Petition an den Bundestag. Die Forderung: „Der Bundestag möge die Rentenversicherung gesetzlich dazu verpflichten, im Rahmen ihrer Betriebsprüfungen – spätestens alle vier Jahre – zu kontrollieren, ob die Unternehmen, die freischaffende Künstler beschäftigen, ihrer Abgabeverpflichtung nachgekommen sind.“ Noch fehlen rund 7000 Unterschriften.
Schafft es die Petition nicht in den Bundestag, stehe neben einer Erhöhung der Beiträge auf 6% auch das Aus der KSK zur Debatte.
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