VS fordert von Obama und Merkel grundlegende Korrekturen

Anlässlich der bevorstehenden Gespräche von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Obama in Hannover fordert der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS) einen Stopp von TTIP und CETA, wenn nicht grundlegende Weichenstellungen für einen fairen Welthandel, auch im kulturellen Bereich, erfolgen. 

Im Vorfeld der sehr beeindruckenden Demonstration vom 10. Oktober 2015 in Berlin hatte die Bundesregierung in einem eigenen Positionspapier selbst auf grundlegende Gefährdungen für Kunst und Kultur durch das Freihandelsabkommen aufmerksam gemacht. Insbesondere angesichts der »Asymmetrie der Märkte im Internetsektor« müsse der Schutz von Kultur und Medien »zukunftsfest ausgestaltet« sein. 

»Bisher haben weder Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel noch Kulturstaatsministerin Grütters glaubhaft nachweisen können, dass die von ihnen selbst aufgezeigten Gefährdungen beseitigt sind«, erklärte die VS-Vorsitzende Eva Leipprand im Vorfeld der Demonstration für den 23. April 2016 in Hannover. 

Neben der grundsätzlichen Ablehnung jeder Form von Schiedsgerichten setzt sich der VS auch nach wie vor für die Einhaltung weiterer Kernforderungen des Bündnisses gegen TTIP und CETA ein. Es gehe um Transparenz, Gesundheits- und Verbraucherschutz, die Sicherung von Sozial- und Umweltstandards sowie den Schutz der Daseinsvorsorge.

Bei den TTIP-Verhandlungen müsse insbesondere der Doppelcharakter der Kultur als Ware und Kulturgut berücksichtigt werden. Der VS steht für ein Europa der Einheit und der Vielfalt, für ein Europa, das kulturell zusammenwächst, aber auch Raum lässt für die Entfaltung der Kulturen in ihrer nationalen und regionalen Vielfalt. »Die Urheber und ihre Werke müssen geschützt werden, um die Vielfalt der kulturellen Deutungen und den freien Fluss der Ideen zu erhalten, welche die Gesellschaft für ihre Entwicklung braucht«, fordert Leipprand: »Das Kulturgut Buch darf nicht zur reinen Ware werden.« 

Der VS fordert seine Mitglieder auf, bei der Demonstration in Hannover gegen Merkels und Obamas Strategie zugunsten der großen Konzerne einzutreten. »Wie im letzten Jahr in Berlin werden wir gemeinsam mit dem vielfältigen Bündnis erneut zeigen, dass wir für einen fairen und gerechten Welthandel sind«, betonte Leipprand. 

»Yes we can!«