Abmahner wurden schon abgeschreckt

Christian Solmecke betreut die Website der Initiative antiquariatsrecht.de, die von den Online-Antiquariaten ZVAB.com und booklooker.de als Reaktion auf Abmahnwellen gegen Internet-Buchverkäufer gegründet wurde. Im Interview erklärt der Anwalt die Strategie gegen die Abmahnwellen.

Kann antiquariatsrecht.de gegen Abmahnwellen wirklich etwas ausrichten?
Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hat es vier große Abmahnwellen gegen Buchverkäufer auf Internetplattformen gegeben, die größte und spektakulärste im Dezember gegen Anbieter, die Bücher im Angebot hatten, die auf dem Index jugendgefährdender Schriften standen. Seit antiquariatsrecht.de Anfang dieses Jahres an den Start gegangen ist, hat es dagegen keine große Abmahnwelle mehr gegen Online-Buchverkäufer gegeben. Vermutlich hat es schon viele Abmahn-Spezialisten abgeschreckt, dass sie jetzt mit juristischem Widerstand rechnen müssen. In anderen E-Commerce-Bereichen beobachten wir nämlich keinen Rückgang der Abmahnwellen.

Müssen die Internet-Buchverkäufer also nichts mehr fürchten?
Leider doch. Einzelne Buchverkäufer werden immer noch abgemahnt. Der Anlass sind häufig Fehler im Impressum wie abgekürzte Vornamen, fehlende Steuernummern oder Ähnliches. Ein Problem sind auch immer wieder Fehler in der Widerrufsbelehrung oder dass privaten Anbietern nicht klar ist, dass sie ab einer bestimmten Zahl angebotener Bücher als Unternehmer gelten.

Kann man sie dagegen nicht schon schützen, bevor sie Post vom Anwalt kriegen?
Das versuchen wir. Wir haben zum Beispiel auf unserer Seite ein weitgehend abmahnsicheres Muster für die Widerrufsbelehrung eingestellt, wir informieren darüber, wenn neue Pflichten auf die Verkäufer zukommen, wie zum Beispiel ab 1.1.2009 durch die neue Verpackungsverordnung. Außerdem haben wir eine Hotline, die Buchverkäufer anrufen können, wenn sie Fragen haben oder akute Rechtsberatung brauchen.

Wollen Sie das Angebot noch ausweiten?
Am 15. September treffen wir uns in Tutzing beim ZVAB zu einer Strategiesitzung, um die Ziele der Initiative für die kommenden Jahre festzulegen. Man kann aber jetzt schon sagen, dass die eingeschlagene Richtung sich bewährt hat.

Zur Person: Christian Solmecke

1973 in Hagen geboren. Jura-Studium in Bochum und Köln. Zusatzstudium IT-Recht (LL.M.) in Hannover und Leuven (Belgien). Weitere Fortbildung im IT-Recht u.a. an der Harvard Law School (Cambridge, USA). Seit 2006 als Rechtsanwalt in der Kölner Kanzlei Wilde & Beuger tätig. Solmecke betreut die Website der Initiative antiquariatsrecht.de, die von den Online-Antiquariaten ZVAB.com und booklooker.de als Reaktion auf Abmahnwellen gegen Internet-Buchverkäufer gegründet wurde.