Auf Messers Schneide

In den Kampf um den Schutz des geistigen Eigentums im Internet – für die Branche von entscheidender Bedeutung, in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit bislang aber allenfalls ein Nischenthema – kommt Bewegung. Die Politik entdeckt die Problemlage als Profilierungsplattform für den Wahlkampf.

• „Der Urheberschutz muss in der nächsten Koalitionsvereinbarung ganz oben auf die Agenda“, forderte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) anlässlich der Buchtage an der Spree.
• In der kommenden Legislaturperiode sollte ein eigenes Leistungsschutzrecht für Buch- und Presseverlage „ernsthaft diskutiert“ werden, so kürzlich die in diesen Dingen eher beratungsresistente Justizministerin Brigitte Zypris (SPD).

„Wir spüren, dass sich der Wind in Berlin langsam dreht“, kommentiert Polit-Netzwerker und Börsenvereins-Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis im Gespräch mit buchreport die Wetterlage vor der Wahl und weist gleichzeitig darauf hin, dass allenfalls vorsichtiger Optimismus angesagt ist.

Für die Lobbyisten aus den Reihen des Börsenvereins ist noch lange kein entscheidender Durchbruch erreicht. Im Gegenteil: Zum Instrumentarium, das SPD und Grüne in ihren Wahlkampfprogrammen prüfen bzw. fordern, gehört auch das Modell der Kulturflatrate. Die anlaufende politische Diskussion um das Urheberrecht beinhaltet also auch das mögliche Eintreten eines Szenarios, das von den Verlagen schlicht als Kapitulation vor den Piraten und ihren illegalen Machenschaften im Internet bewertet wird.

Mehr zum Thema im neuen buchreport.express 26/2009, der morgen erscheint.