Berlin bremst digitalen Buchmarkt aus

Der Börsenverein und der Hightech-Verband BITKOM haben den Vorstoß des ehemaligen französischen Kulturministers Jaques Toubon zur europaweiten Einführung eines reduzierten Mehrwertsteuersatzes für E-Books begrüßt. Das deutsche Steuersystem erweise sich als Hemmschuh für die Digitalisierung auf dem deutschen Buchmarkt. 

Toubon hat heute die französische Position zur Modernisierung des europäischen Steuersystems für Kulturgüter in Berlin vorgestellt. Der Politiker regt an, den reduzierten Steuersatz für E-Books auf europäischer Ebene einzuführen. Applaus spendet Börsenvereins-Vorsteher Gottfried Honnefelder: „Wer Innovationen fördern will und Europa im Vergleich zu den USA auch auf dem Buchmarkt wettbewerbsfähig halten will, der muss sich für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz bei E-Books einsetzen“.

Auch BITKOM-Chef Bernhard Rohleder unterstützt die Position des Buch-Verbands. „Elektronische Bücher tragen zur Leseförderung und der Verbreitung kulturellen Wissens bei.“ Der Preis von E-Books sei ein wesentlicher Faktor für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Die im Vergleich zu gedruckten Büchern höhere Mehrwertsteuer verhindere, dass E-Books zu günstigeren Preisen angeboten werden können. „E-Books werden immer populärer, gerade unter jüngeren Lesern. Es ist deshalb nicht einsehbar, dass E-Books unnötig verteuert werden.“

In Berlin hatte sich die Regierung in der vergangenen Woche gegen die Angleichung der Steuersätze von Büchern und E-Books ausgesprochen. Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion machte sie laut Börsenverein deutlich, dass sie eine Angleichung der Steuersätze bei 7% nicht unterstützen werde.

Frankreich und Luxemburg hatten in den letzten Monaten eine Reduzierung der Mehrwertsteuer für E-Books beschlossen und damit einer möglichen EU-Regelung vorgegriffen. Spanien, Schweden setzten bereits 2009 den einstimmig gefassten Beschluss der EU-Finanzminister national um, den reduzierten Mehrwertsteuersatz zumindest für Hörbücher und digitale Bücher als CD oder CD-Rom zuzulassen.