Allmählich müssen wir uns mit dem Gedanken vertraut machen, dass es für das Schweizer Preisbindungsgesetz einen Showdown ohne Happy End geben könnte. Für die eidgenössische Buchbranche wäre das nach all den Jahren des Kampfes ein bitteres Ergebnis. Aber so sieht es aus.
Zwar werden die unermüdlichen Lobbyisten des SBVV in den nächsten Wochen weiter dafür werben, die Internet-Ausnahme aus dem Gesetzesentwurf zu streichen und ihn damit für die Branche annehmbar zu machen. Aber ohne die verbliebene Chance von vornherein kleinreden zu wollen: Sie sind um ihre Aufgabe nicht zu beneiden. Eine Buchpreisbindung, die funktionieren soll, ist ein komplexes, fein austariertes System. Was Außenstehenden wie eine kleine Fehljustierung erscheinen mag, kann in der Praxis die gewünschten Effekte zunichte machen oder in ihr Gegenteil verkehren. Diese Zusammenhänge (branchenfremden) Politikern in der preisbindungskritischen Atmosphäre der Schweiz nahezubringen, dürfte keine vergnügungssteuerpflichtige Angelegenheit sein.
Wenn es dazu kommt, wird das endgültige Aus für die Schweizer Preisbindung den deutschen Buchmarkt auf Sicht wenig treffen. Das Umgehungsverbot des deutschen Preisbindungsgesetzes und ein stabiler politischer Konsens dürften ihn wirksam schützen. Aber das Unhappy End wäre ein Menetekel für die gesamte Buchbranche, weit über die Bedeutung des Teilmarktes Schweiz hinaus: Mit ihm würde der Versuch, ein Branchenprivileg ins 21. Jahrhundert zu transportieren, an der Kapitulation der Politik vor vermeintlich vom Internet geschaffenen Fakten scheitern. Und das wäre, um das Mindeste zu sagen, Zeichen einer gefährlichen Entwicklung.
aus buchreport.express 17/2010
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