Börsenverein erkennt im Koalitionsvertrag positive Signale für die Buchbranche

Auch wenn der gelernte Buchhändler Martin Schulz letztlich weder als Kanzler noch als Minister in die neue Bundesregierung einziehen wird, wähnt die Buchbranche ihre Interessen in dem von CDU, CSU und SPD errungenen Koalitionsvertrag gut vertreten. Der Börsenverein begrüßt, dass sich die Koalitionäre in dem Entwurf für eine Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft aussprechen.

Hinsichtlich zentraler wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Anliegen der Branche setze der Koalitionsvertrag positive Signale, heißt es aus Frankfurt: „Die Koalitionspartner zeigen, dass sie um die Bedeutung der Buchhandlungen und Verlage für unsere Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger wissen und die Rahmenbedingungen ihrer Arbeit nachhaltig fördern möchten. Angesichts der fortschreitenden Beschneidung der Rechte von Verlagen in den letzten Jahren ist insbesondere im Urheberrecht ein Kurswechsel notwendig. Mit den Aussagen zur Wiederherstellung der Verlegerbeteiligung an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften, zur Evaluation des Urheberrechts im Bereich Wissenschaft und Bildung, zur Absatzwerbung für preisgebundene Bücher und zum reduzierten Mehrwertsteuersatz für E-Books geht die Koalition in ihrem Entwurf in für die Branche entscheidenden Punkten in die richtige Richtung“, urteilt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.

Als wesentliche Inhalte des Koalitionsvertrags sieht der Börsenverein an:

• die Unterstützung einer zeitnahen Regelung zur Verlegerbeteiligung bei den Verwertungsgesellschaften,
• eine Evaluation der Regelungen im Urheberrechts-Wissenschaftsgesetz und eine Entscheidung über deren Verstetigung unter Abwägung aller Interessen,
• der Anstoß für einen strukturierten Dialog zum Aufbau einer Lizenzierungsplattform, die den Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen im Interesse aller Beteiligten verbessern kann,
• der Einsatz für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz bei E-Books und anderen elektronischen Medien,
• eine Anpassung des Buchpreisbindungsgesetzes, um eine Aushebelung der Preisbindung durch Vertriebsarten wie Affiliate-Programme zu unterbinden,
• die Unterstützung einer Initiative für Kunst-, Wissenschafts-, Presse- und Meinungsfreiheit.