Die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes hat die geltenden europäischen Urheberrechtsbestimmungen kritisiert. Diese behinderten Forschung, Wirtschaft und Kultur sowie die Nutzer selbst.
Der ursprüngliche Vorschlag für die 2001 in Kraft getretene Copyright-Richtlinie zur „Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“ sei 1998, also weit vor Facebook und Youtube ausgearbeitet worden. In der Zwischenzeit habe sich zwar viel geändert, nicht aber das Recht.
„Jeder Tag, an dem wir keine Antwort finden, ist ein vertaner Tag. Die Verbraucher vermissen einen einfachen, legalen Zugriff auf ihre favorisierten Produkte. Dem kreativen Sektor wird der Zugang zu neuen Märkten, neuen Innovationen und neuen Chancen verwehrt. (…) Unsere gesamte Wirtschaft verpasst neue Wachstumschancen“, kritisierte die Niederländerin auf einer Innovationskonferenz der Denkfabrik „The Lisbon Council“ in Brüssel (hier die gesamte Rede im Text, nachfolgend als Video).
Kroes begrüßt in ihrer Rede, dass ihr für den Binnenmarkt zuständige Kollege Michel Barnier eine Anpassung der Copyright-Richtlinie plane. Man dürfe nicht länger darauf warten, dass die sich schneller verändernde Technologie noch stärker von einer veralteten Gesetzgebung behindert werde. Die USA dürften ihren Vorsprung gegenüber Europa nicht ausbauen.
Dass Kroes mit dem Urheberrecht in der aktuellen Fassung auf dem Kriegsfuß steht, ist nicht neu. Ende vergangenen Jahres erklärte Kroes, das „Copyright“ sei von einem begrüßenswerten Recht zu einem Hasswort für die Nutzer geworden.
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