»Die Reform kommt – stirbt das Netz?«

Der EU-Rat hat der Urheberrechtsreform zugestimmt. Während die Entscheidung bei vielen Menschen nun diverse Fragen aufruft, liefert Simon Hurtz in der „Süddeutschen Zeitung“ einige Antworten:

• Dass die Reform so umstritten ist, liegt laut Hurtz zum Einen daran, dass hauptsächlich große Verlage, Labels, Studios etc. von den Veränderungen profitieren. Zum Anderen stehen die Upload-Filter in der Kritik, da sie massenhaft Uploads zu unrecht blockieren könnten.
• Die Plattformen werden laut Hurtz vermutlich zunächst einmal nicht zu vorschnell agieren, sondern erstmal abwarten. „Bis sich für Nutzer etwas ändert, wird es dauern.“
• Inwiefern sich das Netz nun tatsächlich ändern wird, sei noch unklar. Allerdings schließt Hurtz nicht aus, dass Plattformen eher zu viel als zu wenig filtern, „um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein“.
• Wie stark wird sich das Netz verändern, fragt Hurtz. Seine Vermutung: „Die Auswirkungen könnten weniger gravierend sein, als viele Gegner befürchten. Klar ist, dass es der EU nicht um gezielte politische Zensur geht.“
• Bei der Abstimmung billigte Deutschland trotz vorherigen Gegenstimmen die Reform. Besonders die CDU-Abgeordneten seien für die Reform gewesen, wobei die CDU erst im vergangenen Monat noch die Upload-Filter verhindern wollte. „Die Zerrissenheit der SPD drückt sich in Person von Justizministerin Katarina Barley aus“, sagt Hurtz. Sie habe sich mehrfach gegen die Reform ausgesprochen, gestern jedoch ebenfalls dafür gestimmt, während ein Großteil der SPD-Abgeordneten anders entschieden hatten.