Geschenk zum Welttag

Lang ersehnter Vorstoß: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) will mit einer Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes Rechtssicherheit in puncto Ebook-Preisbindung schaffen. Er hat einen entsprechenden Gesetzentwurf an Länder und Verbände versandt.

Bislang unterliegt die Entscheidung für oder gegen die Preisbindung digitaler Bücher den Gerichten, die in Einzelfällen zu entscheiden haben – sich dabei aber grundsätzlich für die Erweiterung auf Ebooks aussprechen.

Die Gesetzesänderung, die zum 1. Januar 2016 in Kraft treten soll, beinhaltet unter anderem folgende Ergänzung für Buchsubstitute, die dann gemäß § 2 künftig preisgebunden wären: „zum dauerhaften Zugriff angebotene elektronische Bücher und vergleichbare elektronische Verlagserzeugnisse“.

Mit dem Vorhaben setzt das Ministerium einen Vorsatz aus dem Koalitionsvertrag um und folgt den österreichischen Kollegen, die die Ebook-Preisbindung bereits im vergangenen Jahr festgeschrieben haben.

Der zuständige Bundesminister Sigmar Gabriel lässt sich zitieren: „Der heutige Unesco-Welttag des Buches würdigt das Kulturgut Buch und seine bedeutsame Stellung in unserer Gesellschaft. Unser Gesetzentwurf ist ein Signal an die gesamte Buchbranche, dass wir uns für die Interessen der Leserinnen und Leser einsetzen. Wir erhalten die Vielfalt der Buchtitel und die Vielzahl der Buchhandlungen. Das gilt nicht nur für gedruckte, sondern auch für elektronische Bücher, also Ebooks.“

Nach Abschluss des Konsultationsverfahrens mit Ländern und Verbänden muss der Entwurf gegenüber der EU-Kommission notifiziert und im Kabinett beschlossen werden.

Der Börsenverein begrüßt den Referentenentwurf des BMWI als „deutliches Zeichen für die zentrale gesellschaftliche Bedeutung von Büchern“. Vorsteher Heinrich Riethmüller: „Das ist ein wichtiges Signal für die Verlage und Buchhandlungen in Deutschland in einer Zeit, die vom digitalen Wandel geprägt ist. Und es ist ein Schritt zur Sicherung von Qualität und Vielfalt im zweitgrößten Buchmarkt der Welt. Die gesamte Buchbranche wird dann Rechtssicherheit beim Thema Preisbindung und Ebooks haben. Besonders freut uns, dass dies auch für den grenzüberschreitenden Verkauf deutscher Bücher gelten soll.“