Kammern an der Kandare

Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet über die geplante Reform des so genannten fliegenden Gerichtsstands, die Auswirkungen für die Presse, möglicherweise jedoch auch für die Buchbranche – im Falle von juristischen Interventionen gegen die Veröffentlichung von Biografien – hätte. Hintergrund: Das Recht lässt es zu, sich bei Unterlassungsklagen den Ort des Gerichts auszusuchen. Das Bundesjustizministerium plant eine Reform dieser Regelung. Im Interview verteidigt der Medienrechtler Jan Hegemann den fliegenden Gerichtsstand, der keineswegs nur missbraucht werde. „Es kann klug und richtig sein, dass man Presserechtsprozesse vor darauf spezialisierten Kammern führt. Die sitzen dort, wo die großen Medienunternehmen sind: in Hamburg, Berlin und München. Es wäre keinem Betroffenen geholfen, wenn er, ohne den dortigen Richtern zu nahe zu treten zu wollen, beim Landgericht Kleve einen Presseprozess führen müsste – bei einem Richter, der so etwas dreimal im Jahr macht.“

Der Missbrauch beginne dann, wenn Anwälte die Rechtsprechung einer Kammer mehr oder weniger willkürlich für sich in Anspruch nähmen. „Ganz problematisch wird es, wenn man Verfügungsanträge an drei, vier Gerichten anhängig macht und wartet, welches womöglich die Verfügung erlässt.“ Als Lösung schlägt der Jurist vor, eine Maßnahme aus dem Gegendarstellungsrecht zu übernehmen, das nicht dem Bundesrecht unterliege, sondern auf Länderebene geregelt werde: Dass der verantwortliche Verleger oder Redakteur an seinem Sitz verklagt werden müsse.

fr-online.de

BÜCHER & AUTOREN

Inger Christensen: Zum Tod der dänischen Lyrikerin.
„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (S. 33), faz.net, tagesspiegel.de, fr-online.de, nzz.ch

Stéphane Heuet: Der Zeichner beendet einen Teil der Comic-Version von Marcel Prousts „Recherche“.
„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (S. 33)

Donald Westlake: Das letzte Gespräch mit der US-Krimilegende.
tagesspiegel.de

MEDIEN & MÄRKTE

Kino: Die Umsätze an den amerikanischen Kinokassen lagen 2008 nur knapp unter dem Rekordwert des Jahres 2007, besonders Action- und Zeichentrickfilme füllen die Kinosäle.
„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (S. 16)

Medien: Bernd Buchholz, bisher Deutschland-Chef von Gruner + Jahr, wird neuer Vorstandsvorsitzender des Zeitschriftenhauses.
welt.de, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (S. 16, 35), „Handelsblatt“ (S. 13)

Messen: Deutsche Messewirtschaft hat ein Platzproblem, deutlich zu viel Ausstellungsfläche.
welt.de

Messen: Messegesellschaften wandern ins Netz.
welt.de