Bundestag: Fraktionen für Beibehaltung der Buchpreisbindung

Breite Rückendeckung für die Branche: Die Fraktionen des Bundestages haben sich heute parteiübergreifend für die Beibehaltung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Sie stützten einstimmig einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, der Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung nicht zu folgen und innerhalb der Europäischen Union für den Erhalt der Buchpreisbindung einzutreten.

In dem Antrag von CDU/CSU und SPD wird betont, die Buchpreisbindung sei ein „zentrales Instrument“ zur Sicherung der kulturellen Vielfalt. Die Koalitionsfraktionen kritisieren in dem Papier, dass die Monopolkommission in einem Sondergutachten zwar den Schutz des Kulturgutes Buch grundsätzlich anerkenne, die Buchpreisbindung jedoch aus einer rein ökonomischen Perspektive bewerte. Bei einem Buch handle es sich aber nicht ausschließlich um ein Wirtschaftsprodukt, sondern zugleich um ein „identitätsstiftendes Kulturgut“. Außerdem liefere die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten keine Begründung für die These, dass ein freier Markt mir freien Preisen die kulturelle Vielfalt des Buchsektors noch besser, mindestens aber genauso gut gewährleisten kann.

„Das Ja des Bundestags zur Buchpreisbindung ist ein Ja zu einer lebendigen und vielfältigen Kulturlandschaft. Die Abgeordneten erkennen mit ihrer heutigen Entscheidung an, welche zentrale Rolle das Buch in unserer Gesellschaft spielt und dass die Preisbindung maßgeblich die kulturelle Vielfalt schützt und fördert. Den wenig stichhaltigen Forderungen der Monopolkommission haben die Parlamentarier eine klare Absage erteilt“, kommentiert Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, den Berliner Beschluss.

Skipis weiter: „Hervorzuheben ist, wie klar und unmissverständlich die Regierungsfraktionen in ihrem Entschließungsantrag darlegen, dass die Buchpreisbindung Grundvoraussetzung für den deutschen Buchmarkt und die Kulturnation Deutschland in ihrer Qualität und Vielfalt ist. Sie gewährleistet ein engmaschiges Netz an Buchhandlungen, die Kontaktpunkte für Menschen zum Kulturgut Buch und gleichzeitig wichtige Kulturstationen vor Ort sind. Zudem garantiert die Preisbindung ein breites und vielfältiges Buchangebot.“

Um die Notwendigkeit der Buchpreisbindung unabhängig, umfassend und auf aktuellem Stand untersuchen zu lassen, arbeiten im Auftrag des Verbands derzeit Forschungsgruppen an wissenschaftlichen Gutachten. Wesentliche Ergebnisse dieser Analyse will der Börsenverein im kommenden Jahr am 8. April in Berlin präsentieren.