Plädoyer für regionale Nähe

Auch wenn Bundesverbands-Vorsteher Gottfried Honnefelder den Vorstoß von NRW bei Bekanntgabe als „Weichenstellung mit Pilotcharakter“ bezeichnete, scheinen die meisten Landesverbände ihre eingefahrenen  Gleise erhalten zu wollen. buchreport.de blickt auf bisherige Entwicklungen und Meinungen der Landesverbände zurück.

In einem gemeinsamen Statement als Ergebnis der Klausurtagung im Oktober in Bremen haben die Landesverbände – mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen – angekündigt, an den föderalen Strukturen festhalten zu wollen (zum ausführlichen Statement der Landesverbände). Zwar würden sie der erforderlichen Satzungsänderung in der Länderratssitzung (die am Donnerstag, den 24. Februar stattfindet) formal zustimmen, um den Mitgliedern die Entscheidung zu überlassen. Dennoch seien sie der Auffassung, dass die Argumente für eine Fusion – Kostenersparnis und Effizienzsteigerung – „keinesfalls ausreichen, um eine so wesentliche in die Struktur eingreifende Satzungsänderung zu legitimieren“. Diese Kosteneinsparungen könnten durch interne Maßnahmen auf Landesverbandsebene ebenso erzielt werden.

Die Stimmen der Länder im Detail:

• Die 2005 aktive Arbeitsgruppe „Verbandsreform“ hatte sich bereits vor sechs Jahren für eine Reduzierung der Landesverbände durch Zusammenlegung ausgesprochen. Gleichwohl hatte die AG die föderale Struktur und die Existenz der Landesverbände nicht in Frage gestellt (zum vollständigen Statement).
• Im Februar diesen Jahres verkündeten die Vorstände der Landesverbände Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland sich zu einem Landesverband zusammenschließen zu wollen (hier mehr). Zwar haben die drei Landesverbände eine gemeinsame Geschäftsstelle, rechtlich sind die Verbände bisher jedoch eigenständig. Über eine mögliche Verschmelzung entscheiden die Mitglieder auf den landesspezifischen Hauptversammlungen im März bzw. Mai. Der Vorstand betonte, dass die föderalen Strukturen der Länder möglichst erhalten werden sollen, man aber weitere Allianzen nicht ausschließen wolle: Der neue Landesverband bleibe offen für die Zusammenarbeit und Kooperation mit anderen Landesverbänden und dem Bundesverband, hieß es in der Mitteilung.
• Wiederholt lehnte der Geschäftsführer des Landesverbandes Baden-Württemberg eine Fusion mit dem bayerischen Landesverband ab (zuletzt im buchreport.express 46/2010). Auch der Vorsitzende des Landesverbands, Konrad Wittwer, betonte, dass es mittelfristig keine existenziellen Probleme gäbe, die einen Fusionen in seiner Region rechtfertigten (zum vollständigen Statement). In Nordrhein-Westfalen gäbe es – bedingt durch den Strukturwandel – wesentlich höhere Beitragsausfälle, dagegen herrsche in Süddeutschland eine vollkommen andere Situation, betonte Geschäftsführer Johannes Scherer. Auf Antrag der Mitglieder bildete sich im Juni 2010 die Arbeitsgruppe „Strukturwandel“, die mögliche Zusammenschlüsse für die Region prüfen soll. Das Ergebnis der Prüfung soll den Mitgliedern im Rahmen einer außerordentlichen Hauptversammlung im zweiten Quartal diesen Jahres als Beschlussantrag vorgelegt werden.
• Die Landesverbände Niedersachsen und Bremen-Bremerhaven schlossen sich schon 2007 zum gemeinsamen Landesverband Niedersachsen-Bremen zusammen. Eine Verschmelzung mit dem Bundesverband sei jedoch derzeit keine Option, betonte der Vorsitzende des Landesverbandes im Februar. Verbindungen mit anderen Landesverbänden seien aber nicht auszuschließen (zum vollständigen Statement).
• Brigitte Gode, Vorsitzende des Landesverbandes Saarland, hält den Vorstoß von NRW für voreilig und unreflektiert und befürchtete den Verlust an regionaler Identität. Ihre Mitglieder würden einer Fusion mit dem Bundesverband nie zustimmen (zum vollständigen Statement).
• Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hat sich nach Auskunft ihres Vorsitzenden Wilfried Bengsch einstimmig zur Beibehaltung der Eigenständigkeit bekannt. Rechtlich selbstständige Landesverbände bildeten ein gutes Gegengewicht zum Bundesverband, betone er gegenüber buchreport.
• Bereits vor sieben Jahren überlegte der Landesverband Norddeutschland, sich mit dem Bundesverband zusammenzuschließen, auch ein Zusammengehen mit Niedersachsen war im Gespräch. „In beiden Fällen war die Kosteneinsparung aber nicht groß genug angesichts der Risiken eines solchen Schritts“, begründet Thomas Gruß, Vorsitzender des Landesverbandes die Entscheidung für die Erhaltung der traditionellen Strukturen (zum vollständigen Interview).
• Die Vorsitzenden des Landesverbandes Berlin-Brandenburg, Christiane Schulz-Rother und Margrit Starick, sind entschieden gegen eine Fusion mit Frankfurt und betrachten die Bestrebungen aus NRW mit „Skepsis und Sorge“. Der Vorstand sei der Meinung, dass nur Regionalbüros auf Dauer regionale Nähe und politische Willensbildung gewährleisten könnten und der Gesamtverband so nicht schlagkräftiger, sondern eingleisiger werde (zum vollständigen Statement).
• Laut Wolf Dieter Eggert, Vorsitzendem des Landesverbandes Bayern, könnte die Entscheidung von NRW richtungsweisend für die anderen Landesverbände sein. Der Vorstand des Landesverbandes Bayern sei offen für alle sinnhaften Alternativen (zum vollständigen Statement).