Der EU-Ministerrat hat eine Richtlinie gegen die Steuervermeidung großer Unternehmen verabschiedet. Zu den (nicht genannten) Unternehmen, gegen deren Praxis die EU vorgehen will, sind auch die im Medienhandel aktiven Amazon und Apple.
Auch stationäre Händler und Versender mit Standort in Deutschland hatten in der Vergangenheit immer wieder die Wettbewerbsverzerrung beklagt, mit der internationale Großunternehmen ihre Steuerzahlungen minimieren und damit ihre disruptiven Geschäftsmodelle finanzieren.
Das verabschiedete Paket baut auf OECD-Empfehlungen um Steuererosion und Gewinnverlagerung zu vermeiden. Unternehmen nutzen vielfach die Unterschiede in den nationalen Steuersystemen, um ihre gesamte Steuerschuld zu reduzieren. Gewinne von Töchtern in Hochsteuerländern werden etwa durch hohe Kostenbelastungen und konzerninterne Lizenzgebühren minimiert und die so verschobenen Einnahmen in Niedrigsteuerländern versteuert.
Im Ergebnis, so der Ministerrat, würden Geschäftsentscheidungen verzerrt und Situationen unfairen Steuerwettbewerbs geschaffen. Eingeschränkt werden sollen mit dem Richtlinienentwurf fünf Ansätze der Steuervermeidung, hier mehr.
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