Blockade auf den letzten Metern: Im EU-Finanzministerrat gab es am Freitag keine Einigung über einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books und andere E-Publikationen, weil Tschechien in dem Gremium als einziges Land ein Veto einlegte. Mit Blick auf einen flächendeckenden Ansatz im Mehrwertsteuerbereich, den die EU-Kommission offenbar auf der Agenda hat, sprach sich Tschechien gegen eine separate Behandlung von E-Books aus. Im 2. Halbjahr 2017 soll nun weiter verhandelt werden.
Das EU-Parlament hatte am 1. Juni bereits grünes Licht gegeben und einen Vorschlag der EU-Kommission mit großer Mehrheit angenommen, der es Mitgliedsstaaten künftig erlauben soll, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auch bei E-Books und anderen E-Publikationen einzuführen (hier mehr). Anders als bei gedruckten Büchern fallen E-Books aktuell nicht unter den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für gedruckte Bücher, der in Deutschland bei 7% liegt.
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