Wie hätten Sie’s denn gern?

Die EU-Kommission hat ein „Grünbuch“ (hier zum Download des PDF) veröffentlicht, das eine öffentliche Debatte über das künftige MwSt-System der EU fördern und „Wege zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System“ erschließen soll. Darin widmen sich die Steuerexperten auch den „Inkohärenzen bei den Steuersätzen für vergleichbare Gegenstände oder Dienstleistungen“ wie gedruckten und elektronischen Bücher. In dem Text heißt es: „So können Mitgliedstaaten beispielsweise auf bestimmte kulturelle Produkte einen ermäßigten Steuersatz anwenden, müssen aber auf konkurrierende Online-Dienste wie E-Books und Online-Ausgaben von Zeitungen den Normalsatz erheben.“

Um diese Diskriminierungen zu beseitigen, gebe es zwei Lösungsmöglichkeiten – entweder die Aufrechterhaltung des Normalsatzes oder die Übernahme der für herkömmliche Träger geltenden ermäßigten Sätze in das digitale Umfeld. Zur Klärung der Frage ruft die EU dazu auf, Stellungnahmen bis zum 31. Mai 2011 einzureichen, („vorzugsweise per E-Mail und im Format Word an TAXUD-VAT-greenpaper@ec.europa.eu). Die zentralen Fragen für die Buchbranche aus Sicht von Brüssel:

„Verursacht die derzeitige Struktur der MwSt-Sätze Ihrer Ansicht nach größere Beeinträchtigungen des Binnenmarktes (Wettbewerbsverzerrungen), eine Ungleichbehandlung vergleichbarer Produkte (insbesondere von Online-Diensten gegenüber Produkten oder Dienstleistungen mit ähnlichem Inhalt) oder höhere Befolgungskosten für die Unternehmen? Wenn ja, in welchen Situationen?“

Und: „Würden Sie es vorziehen, wenn es keine ermäßigten Sätze (oder nur sehr wenige) gäbe, so dass die Mitgliedstaaten einen niedrigeren Normalsatz anwenden könnten? Oder würden Sie eine Liste verbindlicher, einheitlich angewandter ermäßigter MwSt-Sätze in der EU befürworten, etwa um bestimmte politische Ziele zu verwirklichen, die insbesondere in „Europa 2020“ ausgeführt sind?“

Auch in Frankreich ist der Debatten-Impuls aus Brüssel angekommen. Obwohl sich die Parlamentarier auf eine Einführung des reduzierten Steuersatzes von 5,5 Prozent für E-Books erst im kommenden Jahr geeinigt hatten, hat der Chef des Verlegerverbands Antoine Gallimard laut „Livres Hebdo“ erklärt, sich für eine Novelle noch in 2011 einsetzen zu wollen.